CORONA-NEWS

4. März 22 - „3G statt 2G“

Promenadenmanager Holger Scheibig trug wieder einige interessante Infos zu Corona zusammen.

"Die Corona-Welle ebbt ab, und so gilt in Berlin ab Freitag, den 4.3.2022 in vielen Bereichen „3G statt 2G“.

Das heißt: Auch Ungeimpfte haben Zutritt zu Hotels, Restaurants, Sport- und Tanzstudios, Bildungseinrichtungen, Musikschulen, Fahrschulen, Hallenbädern, Saunen und Thermen sowie zu Anbietern körpernaher Dienstleistungen.

Ungeimpfte benötigen aber einen negativen Schnelltest, der nicht älter als 24 Stunden sein darf.

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2. Februar 22 - Anwesenheitsdokumentation entfällt

Promenadenmanager Holger Scheibig trug wieder einige interessante Infos zu Corona zusammen.

In einer Rundmail schreibt er: "An der Corona-Front ändern sich die Regelungen so schnell, dass man kaum mehr hinterherkommt.

 

Neu ab Samstag, den 5.2.22 wird sein:

  • Die Pflicht zur Anwesenheitsdokumentation in Gastronomie und Sport entfällt. Ich verstehe das so, dass zwar noch der Corona-Status der Gäste überprüft, aber die Listen nicht mehr aufbewahrt werden müssen.
  • Die Dokumentation der Vorlage von Test-, Impf- und Genesenennachweisen ist auch generell nicht mehr notwendig.
  • WICHTIG: Personen, die vollständig geimpft (also zwei Impfdosen bzw. eine Impfdosis plus überstandene Infektion in den letzten drei Monaten) oder frisch genesen (überstandene Infektion in den letzten drei Monaten) sind, benötigen für den Zutritt in Bereichen, in denen bisher die 2G-plus-Regelung galt, keinen zusätzlichen Test mehr. Diese Änderung betrifft sowohl Kunden wie auch Selbstständige, die im Rahmen ihrer Tätigkeit physischen Kontakt zu anderen haben. Bisher galt dies nur für Personen, die eine Auffrischimpfung („Booster“) erhalten hatten.
  • Bei körpernahen Dienstleistungen (z. B. Friseursalons und Kosmetikstudios) gilt ab sofort auch die 2G-plus-Regelung. Das heißt Kunden und Gäste haben nur Zutritt, wenn sie geimpft oder genesenen sind und zusätzlich einen negativen Test vorweisen können. Davon ausgenommen sind Geboosterte, frisch Geimpfte und frisch Genesene.
  • Wer sich selber testet und dann positiv ist, braucht zur Betätigung keinen PCR-Test mehr durchführen zu lassen. Zur Bestätigung des Testergebnisses reicht ein Antigen-Schnelltest bei einer zertifizierten Teststelle aus.
  • Die Gültigkeitsdauer des Genesenennachweises wird von bisher sechs Monaten auf drei Monate nach dem positivem (PCR-)Testergebnis verkürzt.
  • Ab sofort kann die Neustarthilfe 2022 für den Förderzeitraum Januar bis März 2022 von natürlichen Personen direkt beantragt werden.

 

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13. September 21 - Etwas Hilfe im dichten Corona-Förderdschungel

Promenadenmanager Holger Scheibig trug wieder einige interessante Infos zu Corona aus den vergangenen Wochen zusammen.

 Die aktuelle Auslegungshilfe Gewerbe mit den exakten Regelungen finden Sie im Anhang. Die Gewerbe sind alphabetisch geordnet.

 Zu den aktuellen Corona-Förderungen habe ich Folgendes gefunden.

Ich hoffe, die Infos helfen Ihnen, sich im mittlerweile sehr dichten Corona-Förderdschungel zurechtzufinden.

 Der Förderzeitraum für die Härtefallhilfen wurde bis zum 30.09.2021 verlängert.

Die Härtefallhilfen unterstützen diejenigen Unternehmen, die aufgrund von speziellen Fallkonstellationen die bestehenden Hilfsprogrammen von Bund und Ländern nicht beantragen können, aber förderwürdige Fixkosten aufweisen. Die Höhe der Förderung orientiert sich an den förderfähigen Tatbeständen der Überbrückungshilfe III, insbesondere an den förderfähigen Fixkosten. Sie beträgt mindestens 2.000 Euro. Die Anträge können ausschließlich über prüfende Dritte gestellt werden. Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.haertefallhilfen.de/HSF/Redaktion/DE/Dossiers/berlin.html.

 

Soforthilfe X 2.0 für gemeinnützige Vereine und Organisationen – Antragstellung ab dem 23.08.2021 möglich

In Berlin können gemeinnützige Vereine und Organisationen, die durch die Corona-Pandemie in eine existenzbedrohende Notlage geraten sind, ab dem 23.08.2021 die Soforthilfe X 2.0 beantragen. Die Zuschüsse werden bis zu einer Höhe von 20.000 Euro, in Einzelfällen auch darüber hinaus bewilligt. Das Förderprogramm ist nachrangig zur Überbrückungshilfe III/III Plus in Anspruch zu nehmen. Um Organisationen bei der Antragstellung zu unterstützen, ist eine Beratungshotline eingerichtet: 030 - 921 077 860. Weitere Informationen zu den Voraussetzungen und zum Antrag erhalten Sie hier: https://www.ibb.de/de/foerderprogramme/soforthilfe-x-2.0-ehrenamts-und-vereinshilfen.html. Die Antragstellung selbst ist ab dem 23.08. nur auf dieser Website möglich.

 

Verlängerung Kurzarbeitergeld

Der Bund hat zugesagt, die Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld bis 31.12.2021 zu verlängern.

 

Start Überbrückungshilfe III Plus

Mit der „Plus-Variante“ wird die Überbrückungshilfe III um die Monate Juli bis September 2021 verlängert und an einigen Stellen verbessert.

Neu hinzu kommt die Restart-Prämie, mit der Unternehmen einen höheren Zuschuss zu den Personalkosten erhalten können, wenn sie im Zuge der Wiedereröffnung Personal aus der Kurzarbeit zurückholen, neu einstellen oder anderweitig die Beschäftigung erhöhen. Wenn sich die Personalkosten im Juli 2021 im Vergleich zu Mai 2021 erhöhen, dann erhalten Unternehmen auf diese Differenz einen 60-prozentigen Zuschuss. Für den Fördermonat August beträgt der Zuschuss noch 40 Prozent und im September 20 Prozent.
Um Insolvenzen möglichst zu verhindern, werden künftig zudem Anwalts- und Gerichtskosten bis 20.000 Euro pro Monat ersetzt, die für die insolvenzabwendende Restrukturierung von Unternehmen aufgebracht werden, denen Zahlungsunfähigkeit droht. Hier finden Sie weitere Informationen.

 

Beantragung Neustarthilfe Plus seit Mitte Juli möglich

Die „Plus-Variante“ der Neustarthilfe für die Monate Juli bis September 2021 kann aktuell nur per Direktantrag im eigenen Namen beantragt werden. Antragsberechtigt sind Soloselbstständige und Unternehmen, die nach wie vor coronabedingte Umsatzeinbußen in den Monaten Juli-September 2021 im Vergleich zum Referenzzeitraum erwarten. Der Vorschuss (Betriebskostenpauschale) wurde für diese drei Monate auf insgesamt maximal 4.500 Euro für Soloselbstständige und Ein-Personen-Kapitalgesellschaften und auf bis zu 18.000 Euro für Mehr-Personen-Kapitalgesellschaften und Genossenschaften erhöht. Die Antragsfrist endet am 31. Oktober 2021. Weitere Informationen erhalten Sie hier.

 

Neustarthilfe Berlin

Das Land Berlin unterstützt Berliner Soloselbständige und Kleinstunternehmen mit max. 5 Beschäftigten für einen besseren Start aus dem Lockdown mit einem zusätzlichen Zuschussprogramm.

Die Neustarthilfe Berlin ergänzt das Bundesprogramm der Neustarthilfe bzw. Überbrückungshilfe III. Antragsberechtigt sind Soloselbstständige und Kleinstunternehmen mit maximal 5 Mitarbeitern, die bereits die beantragten Mittel aus der Neustarthilfe des Bundes bzw. der Überbrückungshilfe III vollständig erhalten haben.
Soloselbstständige, die die Neustarthilfe des Bundes erhalten haben, können zusätzlich 25% des Referenzumsatzes (entspricht 50% des erhaltenen Förderbetrags) beantragen. Maximal können Soloselbstständige insgesamt 7.500,- Euro aus Bundes- und Landesmitteln erhalten. Wer bereits 7.500,- Euro über die Neustarthilfe des Bundes erhalten hat, kann keine zusätzlichen Landesmittel beantragen. Kleinstunternehmen mit maximal 5 Mitarbeitern oder Soloselbstständige, die die Überbrückungshilfe III beantragt und erhalten haben, bekommen pro Fördermonat über die Neustarthilfe Berlin 1.000,- Euro, d.h. maximal 6.000,- Euro für den Zeitraum Januar - Juni 2021 zur Sicherung ihrer Existenz.
Bitte beachten Sie: Die Antragsberechtigten werden proaktiv von der IBB per E-Mail zur Beantragung der Neustarthilfe Berlin eingeladen. Die Beantragung wird bis 31.10.2021 möglich sein.


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18. Juni 21 - Coronainfektionen sinken weiter, Senat lockert Einschränkungen

Ab Freitag, den 18.6. gilt:

  • Einzelhandelsgeschäfte dürfen wieder ohne Test und Anmeldung besucht werden.
  • In der Gastronomie gilt drinnen nach wie vor eine Testpflicht.
  • Bei Friseuren und körpernahen Dienstleistungen gilt für Kunden künftig: Entweder Test oder FFP-2-Maske. Das heißt: Nur noch in den Fällen, in denen aufgrund der Art der Behandlung eine Maske nicht getragen werden kann, z.B. bei Gesichtsbehandlungen, ist ein Negativtest notwendig.
  • Betriebe für Freizeitaktivitäten“ und Kulturstätten dürfen wieder öffnen. Darunter fallen das FFM, die Bibliothek und Kinos, aber wohl auch Bowlingbahnen, Kegelbahnen und Kutumba im LeProm. Aber das ist jetzt meine Interpretation!
  • Hallenbäder dürfen wieder öffnen.
  • Musikschulen dürfen zum Präsenzunterricht zurückkehren.
  • Für Fahrschulen ändert sich leider nichts: Schüler und Lehrer müssen weiterhin getestet sein.
  • In Kitas beginnt (erst ab 21.6.!) wieder der Regelbetrieb.
  • Sport ist drinnen mit bis zu 10 Teilnehmern erlaubt. Ich weiß aber noch nicht, ob dies auch für Kontaktsport gilt. Nur Erwachsene müssen getestet sein, Kinder und Jugendliche nicht.
  • Fitnessstudios dürfen mit Termin und Test wieder öffnen.
  • Volksfeste dürfen wieder stattfinden. Damit steht dem Nachbarschaftsfest am 21.8. derzeit nichts mehr im Wege.
  • Bis zu 20 Menschen dürfen sich ohne Test in Räumen treffen.
  • Bei Veranstaltung in Räumen müssen ab 20 Personen alle getestet sein. Die maximale Anzahl beträgt 250 Menschen.
  • die Corona-Förderungen der Bundesregierung sind ja nach wie vor sehr vielfältig und unübersichtlich.

    Unter folgendem Link finden Sie viele konkrete Hinweise zur Beantragung der Corona-Überbrückungshilfe III.

    Incl. einer ausführlichen Liste, was förderfähig ist – siehe 2.4. Welche Kosten sind förderfähig? - und zahlreichen Antworten auf FAQs – Standardfragen.

    https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Redaktion/DE/FAQ/FAQ-Ueberbrueckungshilfe-lll/ueberbrueckungshilfe-lll.html

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11. März 21 - Die Anmeldung kann auch direkt vor dem Eintritt ins Geschäft erfolgen

Am 11.3.21 gab die Senatsverwaltung die neue Auslegungshilfe Gewerbe heraus.

Nach der Liste dürfen Blumengeschäfte und Goldschmiede normal öffnen.

Ebenfalls öffnen dürfen Fahrschulen, Sonnenstudios, Tattoostudios und Kosmetikstudios mit entsprechendem Test-Konzept.

Alle Einzelhändler dürfen Kunden nach Anmeldung empfangen und müssen deren Kontaktdaten notieren. Die Anmeldung kann natürlich auch direkt vor dem Eintritt ins Geschäft erfolgen.

 Für die sozialen Einrichtungen leite ich ein aktuelles Schreiben der Senatsverwaltung an alle Träger weiter, in dem die aktuellen Corona-Regelungen erklärt sind.

Und für Gastronomen gilt bis 31.12.2021: Für Außengastronomie wird keine Sondernutzungsgebühr seitens des Bezirks erhoben.

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04. März 21 - Und wenn - dann - individuell - drinnen - draußen - vielleicht

Auf der gestrigen Sitzung haben die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten folgende Corona-Lockerungen für Gewerbe und Dienstleistungen beschlossen:

Ab 8.3.21 gilt:

  • Wenn der Inzidenzwert in Berlin unter 100 bleibt, dürfen öffnen:
    • Buchhandlungen, Blumenläden, Gartenmärkte, Fahrschulen (aber nur mit tagesaktuellem Schnelltest), Körpernahe Dienstleistungen (Kosmetikstudios, Fußpflege, Nagelstudios)
    • Für den gesamten Einzelhandel gilt „Click & Meet“: Kunden müssen sich vorher anmelden und ihre Kontaktdaten hinterlassen.
    • Diese „Click & Meet“-Regelung gilt auch für Museen und Galerien.
  • Wenn der Inzidenzwert in Berlin unter 50 fällt, dürfen öffnen:
    • Der gesamte Einzelhandel (ganz normal, ohne vorherige Anmeldung) sowie Museen und Galerien

 

Ab 22.3.21 gilt:

  • Wenn der Inzidenzwert in Berlin unter 100 bleibt, dürfen öffnen:
    • Alles nur mit tagesaktuellem Schnelltest: Außengastronomie (aber nur mit vorheriger Terminbuchung), Kinos, Theater, kontaktfreier Sport drinnen (z.B. Sportstudios, Bowling), Kontaktsport draußen (z.B. Taekwondo)
  • Wenn der Inzidenzwert in Berlin unter 50 fällt, dürfen öffnen:
    • Wie oben, aber alles ohne Schnelltest und Anmeldung

 

Und wenn der Inzidenzwert in Berlin 14 Tage lang unter 50 bleibt, dürfen auch wieder Kontaktsport drinnen und Veranstaltungen mit bis zu 50 Personen draußen stattfinden.

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16. Februar 21 - Überbrückungshilfe und Neustarthilfe

Überbrückungshilfe III

  • Erstattung von Umsätzen für alle Unternehmen mit mehr als 30% Umsatzeinbruch im Vergleich zu 2019.
  • Wer erst 2020 gegründet hat, geht leer aus und kann sich nur aktuelle Kosten erstatten lassen.
  • Gilt für November 2020 bis Juni 2021.
  • Ist mit Novemberhilfe und Dezemberhilfe kombinierbar. Dann dürfte aber erst ab Januar 2021 beantragt werden.
  • Abschlagszahlungen bis zu 50% der Antragssumme.
  • Die Kosten für den Steuerberater werden anteilig erstattet. Im Falle der Schließung zu 100%.
  • Für Einzelhändler werden Wertverluste unverkäuflicher oder saisonaler Ware als erstattungsfähige Fixkosten zu 100% anerkannt, z.B. Winterkleidung.
  • Investitionen in Hygienekonzepte und Digitalisierung können als Kostenpositionen geltend gemacht werden, z.B. Plexiglasscheiben bzw. Onlineshop.
    • Das heißt aus meiner Sicht: derzeit geschlossene Läden können Onlineshops aufbauen, deren Kosten dann zu 100% erstattet werden, wenn sie während des Lockdown fertig gestellt werden. Hier ist Schnelligkeit gefragt.
  • Reisebüros: zusätzlich eine 50%ige Pauschale auf externe Kosten bei Stornierungen. Wie sich diese Pauschale errechnet, müsste bei der IHK erfragt werden.

 

Neustarthilfe

  • ist speziell für kleine Firmen, die wenig Kosten haben.
  • ist daher auf 7.500 Euro bis Juni 2021 begrenzt.
  • ist eine Fixkostenförderung, das heißt, es werden nur Kosten erstattet.
  • kann ab heute beantragt werden, aber zunächst nur von Solo-Selbständigen.
  • Ein Steuerberater ist NICHT notwendig.
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10. Februar 21 - Ohne Steuerberater beantragen

In seiner regelmäßigen Rundmail an die Anbieter der Marzahner Promenade teil Promenadenmanager Holger Scheibig wieder einmal zahlreiche Informationen zu den Corona-Fördermitteln mit: 

"...die Beantragung von Corona-Fördermitteln wird immer unübersichtlicher. Aus meinen Gesprächen auf der Promenade weiß ich, dass der ein oder andere aus verschiedenen Gründen nicht die Fördermittel beantragt, die ihm oder ihr zustehen würden.

Ich möchte Sie mit dieser Email ermutigen, es zu versuchen.

Und falls Sie Angst vor den entstehenden Kosten haben: Insbesondere Solo-Selbständige können viele Fördermittel auch beantragen, ohne einen teuren Steuerberater einzubinden. Oder sie bekommen seine Kosten erstattet.

 

Die IHK Berlin gibt hier einen sehr guten Überblick über alle Förderungen: https://www.ihk-berlin.de/produktmarken/cycle-fuer-unternehmen/cycle-liquiditaet/cc-liqui-finanzierung-foerderung/uebersicht-zu-den-corona-hilfen-des-bundes-4996214

 

Ich habe im Folgenden die wichtigsten Förderungen herausgepickt und mit wichtigen Aspekten ergänzt:

Novemberhilfe

  • Antragstellung noch bis zum 30.04.2021 möglich
  • Zuschusshöhe: 75% des Umsatzes im November 2019
  • Es gibt eine Abschlagszahlung. Solo-Selbständige erhalten 5.000 Euro.
  • Solo-Selbständige können die Mittel OHNE STEUERBERATER BEANTRAGEN.
  • Neugründungen aus dem Jahr 2020 können den durchschnittlichen Wochenumsatz aus 2020 als Grundlage nehmen.

Dezemberhilfe

  • Hier gilt im Wesentlichen dasselbe wie für die Novemberhilfen.

Überbrückungshilfe II

  • Relevante Monate: April bis Dezember 2020, insbesondere September bis Dezember 2020
  • Gefördert werden  
    • ein Anteil der Fixkosten – je nach Umsatzeinbruch in 2020
    • Ausgaben für Hygienemaßnahmen
    • Beratungsleistungen bei der Antragstellung – also AUCH DIE KOSTEN FÜR DEN STEUERBERATER!
    • Personalkosten

Überbrückungshilfe III

  • Relevante Monate: November 2020 bis Juni 2021
  • Gefördert werden: siehe Überbrückungshilfe II
  • Bedingung: Umsatzeinbruch in einem Monat um mindestens 30%
  • Sie kann ab heute hier beantragt werden.
  • Hier ein Frage-Antwort-Katalog zur Überbrückungshilfe III
  • NEU: pauschale „Neustarthilfe“ für Soloselbständige bis zu 7.500 Euro von Dezember 2020 bis Juni 2021 anstelle von Fixkostenerstattung
  • Hier gibt es dazu weitere Infos: Artikel
  • Einen Überblick darüber, wer antragsberechtigt ist, wie sich die Zuschusssumme berechnet und welche Nachweise erforderlich sind, finden Sie hier.
  • Aber Achtung: die „Neustarthilfe“ kann laut IHK erst in etwa 2 Wochen beantragt werden.
  • Am 16.02.2021 um 9 Uhr werden die Überbrückungshilfe III und die Neustarthilfe live erklärt – bei Interesse bitte hier anmelden: Registrierung

 

Hinweis: wer November- oder Dezemberhilfe beantragt hat, muss diese aus der Überbrückungshilfe II und III herausrechnen.

 

Ich hoffe, dieser Überblick hilft Ihnen weiter. Aber ich muss aus rechtlichen Gründen darauf hinweisen, dass dieser Überblick weder vollständig noch rechtlich verbindlich ist."

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5. November 20 - Digitalprämie zu 50 Prozent und Verkäuferin zählt mit

Für den Einzelhandel gilt generell eine Obergrenze von einem Kunden pro 10qm Verkaufsfläche. Achtung: Neuerdings werden die anwesenden Verkäufer*innen dabei mitgerechnet.

 Hier finden Sie den Link zur Digitalprämie des Senats: https://www.ibb-business-team.de/digitalpraemie-berlin/antragstellung-rechtliches/

Nutzen Sie die Chance, für Betriebe bis zu 10 Mitarbeitern bis zu 7.000 Euro für die Aufwertung Ihrer digitalen Hard- und Software zu beantragen. Die Förderhöhe beträgt 50%.  

Achtung: die Gelder werden im Windhundverfahren vergeben – wer zuerst kommt, mahlt zuerst.

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26. September 20 - Überbrückungshilfen, Phase 2, Fördermonate September bis Dezember 2020

Antragsbeginn voraussichtlich ab Oktober.

Einzelheiten entnehmen Sie bitte auch https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Pressemitteilungen/Finanzpolitik/2020/09/2020-09-18-PM-Corona-Ueberbrueckungshilfe-verlaengert.html

 

Zur Antragstellung berechtigt sind künftig Antragsteller, die entweder

- einen Umsatzeinbruch von mindestens 50 % in zwei zusammenhängenden Monaten im Zeitraum April bis August 2020 gegenüber den jeweiligen Vorjahresmonaten oder

- einen Umsatzeinbruch von mindestens 30 % im Durchschnitt in den Monaten April bis August 2020 gegenüber dem Vorjahreszeitraum verzeichnet haben.

 

Antragsteller:

  • Unternehmen und Organisationen aus allen Wirtschaftsbereichen, soweit sie sich nicht für den Wirtschaftsstabilisierungsfonds qualifizieren und soweit sie ihre Geschäftstätigkeit in Folge der Corona-Krise anhaltend vollständig oder zu wesentlichen Teilen einstellen mussten;
  • Soloselbständige und selbständige Angehörige der Freien Berufe im Haupterwerb, wenn sie ihre Geschäftstätigkeit in Folge der Corona-Krise anhaltend vollständig oder zu wesentlichen Teilen einstellen mussten.

 

Es gibt eine Erhöhung der Fördersätze. Künftig werden erstattet:

    90 % der Fixkosten bei mehr als 70% Umsatzeinbruch,

    60 % der Fixkosten bei einem Umsatzeinbruch zwischen 50 % und 70 % und

    40 % der Fixkosten bei einem Umsatzeinbruch von mehr als 30 %.

Die Berechnung wird dabei jeweils für jeden Monat einzeln vorgenommen. Liegt der Umsatzeinbruch in einem Fördermonat bei weniger als 30 Prozent gegenüber dem Vergleichsvorjahresmonat, entfällt die Überbrückungshilfe für den jeweiligen Fördermonat.

 

Förderfähige Kosten

  • Mieten und Pachten für Gebäude, Grundstücke und Räumlichkeiten, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Geschäftstätigkeit des Unternehmens stehen; Kosten für Privaträume sind nicht förderfähig.
  • Weitere Mietkosten (Fahrzeugen und Maschinen, die betrieblich genutzt werden, entsprechend ihres nach steuerlichen Vorschriften ermittelten Nutzungsanteils)
  • Zinsaufwendungen für Kredite und Darlehen
  • Finanzierungskostenanteil von Leasingraten
  • Ausgaben für notwendige Instandhaltung, Wartung oder Einlagerung von Anlagevermögen und gemieteten Vermögensgegenständen, einschließlich der EDV
  • Ausgaben für Elektrizität, Wasser, Heizung, Reinigung und Hygienemaßnahmen
  • Grundsteuern
  • Betriebliche Lizenzgebühren
  • Versicherungen, Abonnements und andere feste Ausgaben
  • Kosten für Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer, die im Rahmen der Beantragung der Corona-Überbrückungshilfe anfallen
  • Kosten für Auszubildende

 

Personalaufwendungen im Förderzeitraum, die nicht von Kurzarbeitergeld erfasst sind, werden pauschal mit 20 % der Fixkosten der Ziffern 1 bis 10 gefördert. Lebenshaltungskosten oder ein Unternehmerlohn sind nicht förderfähig.

Anträge für die 2. Phase der Überbrückungshilfe können voraussichtlich ab Oktober gestellt werden.

 

Anträge für die 1. Phase der Überbrückungshilfe (Fördermonate Juni bis August 2020) müssen spätestens bis 30. September 2020 gestellt werden. Es ist nicht möglich, nach dem 30. September 2020 rückwirkend einen Antrag für die 1. Phase zu stellen.

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05. Juni 20 - weitreichende Beschlüsse

Der Koalitionsausschuss hat gestern weitreichende Beschlüsse gefasst. Hier ist der vollständige Text: http://www.ihk-berlin.org/inxmail/Koalitionsausschuss03Jun2020%202.pdf

Hier die wichtigsten Beschlüsse in Kürze:

  • Befristet vom 1.7.2020 bis zum 31.12.2020 wird der Mehrwertsteuersatz von 19% auf 16% und von 7% auf 5% gesenkt.
    Neben dem positiven finanziellen Effekt bedeutet dies auch, dass bei allen Umsatzsteuer-pflichtigen Unternehmen die Kassensysteme angepasst werden müssen.
  • Die degressive Abschreibung wird um den Faktor 2,5 angehoben. Bewegliche Wirtschaftsgüter, die bisher mit 10% pro Jahr abgeschrieben werden konnten, können 2020 und 2021 mit 25% abgeschrieben werden.
  • Zur Sicherung der Existenz von kleinen und mittelständischen Unternehmen wird für Corona-bedingten Umsatzausfall ein Programm für Überbrückungshilfen Es soll insbesondere u.a. Gaststätten, Kneipen und Reisebüros unterstützen.
    Antragsberechtigt sind Unternehmen, deren Umsätze Corona-bedingt in April und Mai 2020 um mindestens 60% gegenüber April und Mai 2019 rückgängig gewesen sind und deren Umsatzrückgänge in den Monaten Juni bis August 2020 um mindestens 50 % fortdauern.
    Erstattet werden bis zu 50 % der fixen Betriebskosten
    bei einem Umsatzrückgang von mindestens 50 % gegenüber dem Vorjahresmonat. Bei einem Umsatzrückgang von mehr als 70 % können bis zu 80 % der fixen Betriebskosten erstattet werden. Bei Unternehmen bis zu fünf Beschäftigten soll der Erstattungsbetrag 9.000 Euro, bei Unternehmen bis 10 Beschäftigten 15.000 Euro nur in begründeten Ausnahmefällen übersteigen. Die Antragsfristen enden am 31.8.2020.

n.

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02. Juni 20 - weitere Re-Starts - mit Regelungen

Seit dem 2. Juni 2020 dürfen auch Kneipen, Fitnessstudios und Sporteinrichtungen wieder öffnen.

In Kneipen muss man an Tischen Platz nehmen, die jeweils 1,50m voneinander entfernt stehen müssen.

In Fitnessstudios müssen die Trainierenden einen Abstand von 3m einhalten. Trainingseinheiten in Gruppen dürfen mit maximal 8 Personen und 1,50m Abstand stattfinden.

In Sporteinrichtungen dürfen Gruppen aus maximal 12 Personen bestehen, die 1,50m Abstand halten müssen. Körperkontakte dürfen nicht stattfinden.

In allen Einrichtungen muss regelmäßig gelüftet werden. WC-Nutzung ist erlaubt, Duschen und Saunen nicht. Und es muss eine Anwesenheitsliste geführt werden.

Auch das Stadtteilzentrum in der MP 38 hat seit heute wieder geöffnet. Besucher müssen sich jedoch vorher anmelden. Gruppen dürfen maximal 8 Personen umfassen.

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