Ab Freitag, den 18.6. gilt:

• Einzelhandelsgeschäfte dürfen wieder ohne Test und Anmeldung besucht werden.
• In der Gastronomie gilt drinnen nach wie vor eine Testpflicht.
• Bei Friseuren und körpernahen Dienstleistungen gilt für Kunden künftig: Entweder Test oder FFP-2-Maske. Das heißt: Nur noch in den Fällen, in denen aufgrund der Art der Behandlung eine Maske nicht getragen werden kann, z.B. bei Gesichtsbehandlungen, ist ein Negativtest notwendig.
• „Betriebe für Freizeitaktivitäten“ und Kulturstätten dürfen wieder öffnen. Darunter fallen das FFM, die Bibliothek und Kinos, aber wohl auch Bowlingbahnen, Kegelbahnen und Kutumba im LeProm. Aber das ist jetzt meine Interpretation!
• Hallenbäder dürfen wieder öffnen.
• Musikschulen dürfen zum Präsenzunterricht zurückkehren.
• Für Fahrschulen ändert sich leider nichts: Schüler und Lehrer müssen weiterhin getestet sein.
• In Kitas beginnt (erst ab 21.6.!) wieder der Regelbetrieb.
• Sport ist drinnen mit bis zu 10 Teilnehmern erlaubt. Ich weiß aber noch nicht, ob dies auch für Kontaktsport gilt. Nur Erwachsene müssen getestet sein, Kinder und Jugendliche nicht.
• Fitnessstudios dürfen mit Termin und Test wieder öffnen.
• Volksfeste dürfen wieder stattfinden. Damit steht dem Nachbarschaftsfest am 21.8. derzeit nichts mehr im Wege.
• Bis zu 20 Menschen dürfen sich ohne Test in Räumen treffen.
• Bei Veranstaltung in Räumen müssen ab 20 Personen alle getestet sein. Die maximale Anzahl beträgt 250 Menschen.

• die Corona-Förderungen der Bundesregierung sind ja nach wie vor sehr vielfältig und unübersichtlich.

  Unter folgendem Link finden Sie viele konkrete Hinweise zur Beantragung der Corona-Überbrückungshilfe III.

  Incl. einer ausführlichen Liste, was förderfähig ist – siehe 2.4. Welche Kosten sind förderfähig? - und zahlreichen Antworten auf FAQs – Standardfragen.

  https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Redaktion/DE/FAQ/FAQ-Ueberbrueckungshilfe-lll/ueberbrueckungshilfe-lll.html

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Am 11.3.21 gab die Senatsverwaltung die neue Auslegungshilfe Gewerbe heraus.

Nach der Liste dürfen Blumengeschäfte und Goldschmiede normal öffnen.

Ebenfalls öffnen dürfen Fahrschulen, Sonnenstudios, Tattoostudios und Kosmetikstudios mit entsprechendem Test-Konzept.

Alle Einzelhändler dürfen Kunden nach Anmeldung empfangen und müssen deren Kontaktdaten notieren. Die Anmeldung kann natürlich auch direkt vor dem Eintritt ins Geschäft erfolgen.

 Für die sozialen Einrichtungen leite ich ein aktuelles Schreiben der Senatsverwaltung an alle Träger weiter, in dem die aktuellen Corona-Regelungen erklärt sind.

Und für Gastronomen gilt bis 31.12.2021: Für Außengastronomie wird keine Sondernutzungsgebühr seitens des Bezirks erhoben.

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Auf der gestrigen Sitzung haben die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten folgende Corona-Lockerungen für Gewerbe und Dienstleistungen beschlossen:

Ab 8.3.21 gilt:

• Wenn der Inzidenzwert in Berlin unter 100 bleibt, dürfen öffnen:
• Buchhandlungen, Blumenläden, Gartenmärkte, Fahrschulen (aber nur mit tagesaktuellem Schnelltest), Körpernahe Dienstleistungen (Kosmetikstudios, Fußpflege, Nagelstudios)
• Für den gesamten Einzelhandel gilt „Click & Meet“: Kunden müssen sich vorher anmelden und ihre Kontaktdaten hinterlassen.
• Diese „Click & Meet“-Regelung gilt auch für Museen und Galerien.
• Wenn der Inzidenzwert in Berlin unter 50 fällt, dürfen öffnen:
• Der gesamte Einzelhandel (ganz normal, ohne vorherige Anmeldung) sowie Museen und Galerien

Ab 22.3.21 gilt:

• Wenn der Inzidenzwert in Berlin unter 100 bleibt, dürfen öffnen:
• Alles nur mit tagesaktuellem Schnelltest: Außengastronomie (aber nur mit vorheriger Terminbuchung), Kinos, Theater, kontaktfreier Sport drinnen (z.B. Sportstudios, Bowling), Kontaktsport draußen (z.B. Taekwondo)
• Wenn der Inzidenzwert in Berlin unter 50 fällt, dürfen öffnen:
• Wie oben, aber alles ohne Schnelltest und Anmeldung

Und wenn der Inzidenzwert in Berlin 14 Tage lang unter 50 bleibt, dürfen auch wieder Kontaktsport drinnen und Veranstaltungen mit bis zu 50 Personen draußen stattfinden.

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Überbrückungshilfe III

• Erstattung von Umsätzen für alle Unternehmen mit mehr als 30% Umsatzeinbruch im Vergleich zu 2019.
• Wer erst 2020 gegründet hat, geht leer aus und kann sich nur aktuelle Kosten erstatten lassen.
• Gilt für November 2020 bis Juni 2021.
• Ist mit Novemberhilfe und Dezemberhilfe kombinierbar. Dann dürfte aber erst ab Januar 2021 beantragt werden.
• Abschlagszahlungen bis zu 50% der Antragssumme.
• Die Kosten für den Steuerberater werden anteilig erstattet. Im Falle der Schließung zu 100%.
• Für Einzelhändler werden Wertverluste unverkäuflicher oder saisonaler Ware als erstattungsfähige Fixkosten zu 100% anerkannt, z.B. Winterkleidung.
• Investitionen in Hygienekonzepte und Digitalisierung können als Kostenpositionen geltend gemacht werden, z.B. Plexiglasscheiben bzw. Onlineshop.
• Das heißt aus meiner Sicht: derzeit geschlossene Läden können Onlineshops aufbauen, deren Kosten dann zu 100% erstattet werden, wenn sie während des Lockdown fertig gestellt werden. Hier ist Schnelligkeit gefragt.
• Reisebüros: zusätzlich eine 50%ige Pauschale auf externe Kosten bei Stornierungen. Wie sich diese Pauschale errechnet, müsste bei der IHK erfragt werden.

Neustarthilfe

• ist speziell für kleine Firmen, die wenig Kosten haben.
• ist daher auf 7.500 Euro bis Juni 2021 begrenzt.
• ist eine Fixkostenförderung, das heißt, es werden nur Kosten erstattet.
• kann ab heute beantragt werden, aber zunächst nur von Solo-Selbständigen.
• Ein Steuerberater ist NICHT notwendig.

In seiner regelmäßigen Rundmail an die Anbieter der Marzahner Promenade teil Promenadenmanager Holger Scheibig wieder einmal zahlreiche Informationen zu den Corona-Fördermitteln mit: 

"...die Beantragung von Corona-Fördermitteln wird immer unübersichtlicher. Aus meinen Gesprächen auf der Promenade weiß ich, dass der ein oder andere aus verschiedenen Gründen nicht die Fördermittel beantragt, die ihm oder ihr zustehen würden.

Ich möchte Sie mit dieser Email ermutigen, es zu versuchen.

Und falls Sie Angst vor den entstehenden Kosten haben: Insbesondere Solo-Selbständige können viele Fördermittel auch beantragen, ohne einen teuren Steuerberater einzubinden. Oder sie bekommen seine Kosten erstattet.

Die IHK Berlin gibt hier einen sehr guten Überblick über alle Förderungen: https://www.ihk-berlin.de/produktmarken/cycle-fuer-unternehmen/cycle-liquiditaet/cc-liqui-finanzierung-foerderung/uebersicht-zu-den-corona-hilfen-des-bundes-4996214

Ich habe im Folgenden die wichtigsten Förderungen herausgepickt und mit wichtigen Aspekten ergänzt:

Novemberhilfe

• Antragstellung noch bis zum 30.04.2021 möglich
• Zuschusshöhe: 75% des Umsatzes im November 2019
• Es gibt eine Abschlagszahlung. Solo-Selbständige erhalten 5.000 Euro.
• Solo-Selbständige können die Mittel OHNE STEUERBERATER BEANTRAGEN.
• Neugründungen aus dem Jahr 2020 können den durchschnittlichen Wochenumsatz aus 2020 als Grundlage nehmen.

Dezemberhilfe

• Hier gilt im Wesentlichen dasselbe wie für die Novemberhilfen.

Überbrückungshilfe II

• Relevante Monate: April bis Dezember 2020, insbesondere September bis Dezember 2020
• Gefördert werden  
• ein Anteil der Fixkosten – je nach Umsatzeinbruch in 2020
• Ausgaben für Hygienemaßnahmen
• Beratungsleistungen bei der Antragstellung – also AUCH DIE KOSTEN FÜR DEN STEUERBERATER!
• Personalkosten

Überbrückungshilfe III

• Relevante Monate: November 2020 bis Juni 2021
• Gefördert werden: siehe Überbrückungshilfe II
• Bedingung: Umsatzeinbruch in einem Monat um mindestens 30%
• Sie kann ab heute hier beantragt werden.
• Hier ein Frage-Antwort-Katalog zur Überbrückungshilfe III
• NEU: pauschale „Neustarthilfe“ für Soloselbständige bis zu 7.500 Euro von Dezember 2020 bis Juni 2021 anstelle von Fixkostenerstattung
• Hier gibt es dazu weitere Infos: Artikel
• Einen Überblick darüber, wer antragsberechtigt ist, wie sich die Zuschusssumme berechnet und welche Nachweise erforderlich sind, finden Sie hier.
• Aber Achtung: die „Neustarthilfe“ kann laut IHK erst in etwa 2 Wochen beantragt werden.
• Am 16.02.2021 um 9 Uhr werden die Überbrückungshilfe III und die Neustarthilfe live erklärt – bei Interesse bitte hier anmelden: Registrierung

Hinweis: wer November- oder Dezemberhilfe beantragt hat, muss diese aus der Überbrückungshilfe II und III herausrechnen.

Ich hoffe, dieser Überblick hilft Ihnen weiter. Aber ich muss aus rechtlichen Gründen darauf hinweisen, dass dieser Überblick weder vollständig noch rechtlich verbindlich ist."

Für den Einzelhandel gilt generell eine Obergrenze von einem Kunden pro 10qm Verkaufsfläche. Achtung: Neuerdings werden die anwesenden Verkäufer*innen dabei mitgerechnet.

 Hier finden Sie den Link zur Digitalprämie des Senats: https://www.ibb-business-team.de/digitalpraemie-berlin/antragstellung-rechtliches/

Nutzen Sie die Chance, für Betriebe bis zu 10 Mitarbeitern bis zu 7.000 Euro für die Aufwertung Ihrer digitalen Hard- und Software zu beantragen. Die Förderhöhe beträgt 50%.  

Achtung: die Gelder werden im Windhundverfahren vergeben – wer zuerst kommt, mahlt zuerst.

Antragsbeginn voraussichtlich ab Oktober.

Einzelheiten entnehmen Sie bitte auch https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Pressemitteilungen/Finanzpolitik/2020/09/2020-09-18-PM-Corona-Ueberbrueckungshilfe-verlaengert.html

Zur Antragstellung berechtigt sind künftig Antragsteller, die entweder

- einen Umsatzeinbruch von mindestens 50 % in zwei zusammenhängenden Monaten im Zeitraum April bis August 2020 gegenüber den jeweiligen Vorjahresmonaten oder

- einen Umsatzeinbruch von mindestens 30 % im Durchschnitt in den Monaten April bis August 2020 gegenüber dem Vorjahreszeitraum verzeichnet haben.

Antragsteller:

• Unternehmen und Organisationen aus allen Wirtschaftsbereichen, soweit sie sich nicht für den Wirtschaftsstabilisierungsfonds qualifizieren und soweit sie ihre Geschäftstätigkeit in Folge der Corona-Krise anhaltend vollständig oder zu wesentlichen Teilen einstellen mussten;
• Soloselbständige und selbständige Angehörige der Freien Berufe im Haupterwerb, wenn sie ihre Geschäftstätigkeit in Folge der Corona-Krise anhaltend vollständig oder zu wesentlichen Teilen einstellen mussten.

Es gibt eine Erhöhung der Fördersätze. Künftig werden erstattet:

    90 % der Fixkosten bei mehr als 70% Umsatzeinbruch,

    60 % der Fixkosten bei einem Umsatzeinbruch zwischen 50 % und 70 % und

    40 % der Fixkosten bei einem Umsatzeinbruch von mehr als 30 %.

Die Berechnung wird dabei jeweils für jeden Monat einzeln vorgenommen. Liegt der Umsatzeinbruch in einem Fördermonat bei weniger als 30 Prozent gegenüber dem Vergleichsvorjahresmonat, entfällt die Überbrückungshilfe für den jeweiligen Fördermonat.

Förderfähige Kosten

• Mieten und Pachten für Gebäude, Grundstücke und Räumlichkeiten, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Geschäftstätigkeit des Unternehmens stehen; Kosten für Privaträume sind nicht förderfähig.
• Weitere Mietkosten (Fahrzeugen und Maschinen, die betrieblich genutzt werden, entsprechend ihres nach steuerlichen Vorschriften ermittelten Nutzungsanteils)
• Zinsaufwendungen für Kredite und Darlehen
• Finanzierungskostenanteil von Leasingraten
• Ausgaben für notwendige Instandhaltung, Wartung oder Einlagerung von Anlagevermögen und gemieteten Vermögensgegenständen, einschließlich der EDV
• Ausgaben für Elektrizität, Wasser, Heizung, Reinigung und Hygienemaßnahmen
• Grundsteuern
• Betriebliche Lizenzgebühren
• Versicherungen, Abonnements und andere feste Ausgaben
• Kosten für Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer, die im Rahmen der Beantragung der Corona-Überbrückungshilfe anfallen
• Kosten für Auszubildende

Personalaufwendungen im Förderzeitraum, die nicht von Kurzarbeitergeld erfasst sind, werden pauschal mit 20 % der Fixkosten der Ziffern 1 bis 10 gefördert. Lebenshaltungskosten oder ein Unternehmerlohn sind nicht förderfähig.

Anträge für die 2. Phase der Überbrückungshilfe können voraussichtlich ab Oktober gestellt werden.

Anträge für die 1. Phase der Überbrückungshilfe (Fördermonate Juni bis August 2020) müssen spätestens bis 30. September 2020 gestellt werden. Es ist nicht möglich, nach dem 30. September 2020 rückwirkend einen Antrag für die 1. Phase zu stellen.

Der Koalitionsausschuss hat gestern weitreichende Beschlüsse gefasst. Hier ist der vollständige Text: http://www.ihk-berlin.org/inxmail/Koalitionsausschuss03Jun2020%202.pdf

Hier die wichtigsten Beschlüsse in Kürze:

• Befristet vom 1.7.2020 bis zum 31.12.2020 wird der Mehrwertsteuersatz von 19% auf 16% und von 7% auf 5% gesenkt.
  Neben dem positiven finanziellen Effekt bedeutet dies auch, dass bei allen Umsatzsteuer-pflichtigen Unternehmen die Kassensysteme angepasst werden müssen.
• Die degressive Abschreibung wird um den Faktor 2,5 angehoben. Bewegliche Wirtschaftsgüter, die bisher mit 10% pro Jahr abgeschrieben werden konnten, können 2020 und 2021 mit 25% abgeschrieben werden.
• Zur Sicherung der Existenz von kleinen und mittelständischen Unternehmen wird für Corona-bedingten Umsatzausfall ein Programm für Überbrückungshilfen Es soll insbesondere u.a. Gaststätten, Kneipen und Reisebüros unterstützen.
  Antragsberechtigt sind Unternehmen, deren Umsätze Corona-bedingt in April und Mai 2020 um mindestens 60% gegenüber April und Mai 2019 rückgängig gewesen sind und deren Umsatzrückgänge in den Monaten Juni bis August 2020 um mindestens 50 % fortdauern.
  Erstattet werden bis zu 50 % der fixen Betriebskosten bei einem Umsatzrückgang von mindestens 50 % gegenüber dem Vorjahresmonat. Bei einem Umsatzrückgang von mehr als 70 % können bis zu 80 % der fixen Betriebskosten erstattet werden. Bei Unternehmen bis zu fünf Beschäftigten soll der Erstattungsbetrag 9.000 Euro, bei Unternehmen bis 10 Beschäftigten 15.000 Euro nur in begründeten Ausnahmefällen übersteigen. Die Antragsfristen enden am 31.8.2020.

n.

Seit dem 2. Juni 2020 dürfen auch Kneipen, Fitnessstudios und Sporteinrichtungen wieder öffnen.

In Kneipen muss man an Tischen Platz nehmen, die jeweils 1,50m voneinander entfernt stehen müssen.

In Fitnessstudios müssen die Trainierenden einen Abstand von 3m einhalten. Trainingseinheiten in Gruppen dürfen mit maximal 8 Personen und 1,50m Abstand stattfinden.

In Sporteinrichtungen dürfen Gruppen aus maximal 12 Personen bestehen, die 1,50m Abstand halten müssen. Körperkontakte dürfen nicht stattfinden.

In allen Einrichtungen muss regelmäßig gelüftet werden. WC-Nutzung ist erlaubt, Duschen und Saunen nicht. Und es muss eine Anwesenheitsliste geführt werden.

Auch das Stadtteilzentrum in der MP 38 hat seit heute wieder geöffnet. Besucher müssen sich jedoch vorher anmelden. Gruppen dürfen maximal 8 Personen umfassen.

Ab 11. Mai dürfen körpernahe Dienstleistungen wie Sonnenstudios, Kosmetikstudios und Tattoo-Studios unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandregeln wieder für den Publikumsverkehr geöffnet werden.

Ab 15. Mai dürfen Restaurants wieder öffnen, bis 22 Uhr. Und zwar sowohl außen als auch innen. Die genauen Regeln (Anzahl der Gäste, Abstände, Hygiene...) werden derzeit noch erarbeitet.

Bars und Kneipen bleiben leider jedoch vorerst geschlossen.

Ab kommenden Freitag, den 15. Mai dürfen Gaststätten wieder öffnen.

Anbei sende ich Ihnen die dafür gültigen Regelungen. Siehe hierzu auch den Anhang.

• Öffnungszeiten: von 6-22 Uhr
• Mindestabstand zwischen bestuhlten Tischen: 1,50 Meter
• Speisen und Getränke dürfen nur an Tischen angeboten werden
• Reine Schankwirtschaften (soll heißen: Kneipen und Bars) bleiben geschlossen
• Über Reservierungssysteme o.Ä. ist eine Informationsmöglichkeit zur Nachverfolgung dringlich empfohlen.
• Gaststätten sollten also von den Gästen an jedem Tisch mindestens eine Person mit Adresse und Telefonnummer notieren, um diese anrufen zu können, falls einer der Gäste an den anderen Tischen sich später als Corona-infiziert herausstellt.

Es sind wieder Regeln zu Corona geändert worden. Hier die wichtigsten:

Friseure dürfen ab 4. Mai 2020 wieder öffnen.

Laut Auslegungshilfe dürfen auch Copyshops mittlerweile wieder „ganz normal“ öffnen.

Wobei „ganz normal“ in Corona-Zeiten natürlich relativ ist....

Denn mittlerweile gibt es ja auch einen Bußgeldkatalog. Achten Sie daher bitte darauf, dass

• pro 20 qm Verkaufsfläche maximal ein Kunde im Laden ist
• die Abstände zwischen den Kunden im Laden möglichst immer 1,50 m betragen
• Mitarbeiter Mundschutz tragen oder durch Plexiglasscheiben  von den Kunden getrennt sind
• Kunden sich nicht länger im Laden aufhalten als zur Erledigung nötig
• die Kunden auch vor dem Laden möglichst 1,50 m Abstand voneinander halten

Und weisen Sie bitte die Kunden darauf hin, dass sie im Laden einen Mundschutz tragen müssen.

Für Beratungsstellen gilt weiterhin: Einzelberatungen sind erlaubt, aber keine Gruppenangebote.

Begegnungsstätten müssen derzeit nach bezirklicher Vorgabe noch geschlossen bleiben, dürfen aber wahrscheinlich in wenigen Wochen – und natürlich unter strikten Auflagen – wieder öffnen.

Da es Fragen zu den Veranstaltungen auf der Promenade gab:

Derzeit stehen alle Veranstaltungen in den Sternen. Alle Beteiligten – degewo, Gewerbemieter, Bündnis für Demokratie und Toleranz usw. – würden sich freuen, wenn wir im Herbst noch 1 oder 2 Veranstaltungen durchführen könnten.

Aber keiner weiß derzeit, wie sich die politischen Vorgaben dazu entwickeln werden.

Ab heute sind übrigens die Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf wieder geöffnet.