22.03.23  Veränderungen auch bei der FDP, die nach der Wiederholungswahl nicht mehr im Berliner Parlament ist. Dadurch musste das Parteibüro in der Marzahner Promenade 10 auch aufgegeben werden. 

Morgen findet um 17 Uhr die öffentliche Sitzung zur Neukonstituierung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf im Arndt-Bause-Saal des Freizeitforums statt.

Es geht darum, dass die Arbeitsfähigkeit der BVV und ihrer Ausschüsse nach der fast zweimonatigen Sitzungspause schnellstmöglich wiederhergestellt werden.

 Aufgrund der Wiederholungswahl haben sich erheblich Veränderungen bei den Zugriffen auf Ausschussmandate, Vorstandsämter und Bürgerdeputierte ergeben.

Die Ausschüsse sollen neu gebildet werden, um einen klaren Neustart der Ausschussarbeit in der BVV zu ermöglichen und den Veränderungen gerecht zu werden. 

Ein entsprechender Beschluss ist noch zu fassen.

Die Tagesordnung lautet wie folgt:

Neukonstituierung der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf

2.1 Namentlicher Aufruf der neugewählten Bezirksverordneten - Verpflichtung der neugewählten Bezirksverordneten 2.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit 3 Beschlüsse der BVV in eigener Sache 3.1 1199/IX Bestätigung der Sitzungstermine der BVV im Jahr 2023 Ältestenrat 3.2 1200/IX Auflösung der Ausschüsse der IX. Wahlperiode nach der Wiederholungswahl vom 12.02.2023 Ältestenrat 4 Verschiedene Drucksachen 5 1004/IX Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 3 (BA-Vorlage Nr. 0289/VI)

Die Sitzung kann im Internet unter http://www.videotron.de/marzahn-hellersdorf/ verfolgt werden.